Ergebnis/Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des vorgelegten Satzungsentwurfs (Entwurf vom 30.03.2023, Anlage 1) die Satzung über die Herstellung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung, StS) der Stadt Erlangen zur Beschlussfassung vorzubereiten.

Protokollvermerk:

Herr Grundmann/Gutachterbüro Planersocietät aus Dortmund und die Verwaltung beantworten die Fragen der BWA-Mitglieder zum Neuerlass der Stellplatzsatzung.

Frau Stadträtin Grille äußert den Wunsch, das Protokoll des ebenfalls an der Neufassung der Stellplatzsatzung beteiligten Forums Mobilität zu erhalten. Die Verwaltung sagt die Zusendung des Protokolls (falls vorhanden) an die BWA-Mitglieder zu gegebener Zeit zu.

Dem Gutachten wird mit 10 gegen 1 Stimmen entsprochen.