Ergebnis/Beschluss:

Die Neufassung der Gestaltungsrichtlinie für Sondernutzungen in der Innenstadt (siehe Anlage) wird beschlossen. Die Richtlinie führt die wichtigsten gestalterischen und verkehrsrelevanten Kriterien auf, welche es bei der Beantragung von Sondernutzungen im Bereich der Innenstadt zu beachten gilt und löst mit Beschlussfassung die bisher gültige Richtlinie ab.

 

 

Protokollvermerk:

Herr StR Höller merkt an, dass die Standardgröße für Schirme 16 m² ist. Er bittet um Änderung. Der Vorsitzenden OBM Dr. Janik sagt eine Klärung und einen Bericht im nächsten Ausschuss zu.