Ergebnis/Beschluss:

1.   Mit der vorliegenden Planung (Anlage 4) ist die Leistungsphase „Vorplanung“ gemäß DA Bau - Abschnitt 5.4 abgeschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiter notwendigen, vertiefenden Planungsschritte und anschließend die Umsetzung der neuen Wegeverbindung durchzuführen.

2.   Die notwendigen Finanzmittel für das Haushaltsjahr 2024 sowie für die mittelfristige Finanzplanung sind bei Referat II zum Haushalt anzumelden.

Protokollvermerk:

Das Beiratsmitglied Herr Dr. Hartmann bittet darum die Fahrradbügel auf Höhe der Bushaltestelle „Weidenweg“ um 90 Grad zu drehen. Durch die geplante Ausrichtung der Fahrradbügel ist davon auszugehen, dass die Reifen der geparkten Fahrräder auf den Radweg hinausragen. Die Verwaltung sagt eine Prüfung zu.

Das Beiratsmitglied Herr Dr. Preidel bittet darum den Ortsbeirat möglichst zeitnah zu informieren und gegebenenfalls eine Informationsveranstaltung zu organisieren. Die Verwaltung informiert gerne, wenn durch den Ortsbeirat der Wunsch geäußert wird