Sitzung: 25.04.2023 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77, Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Vorlage: 611/134/2022/1
Ergebnis/Beschluss:
- Der Prioritätenliste zur Entsiegelung von städtischen Plätzen wird zugestimmt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die Prioritätenliste in den kommenden Jahren bei der Anmeldung der Haushaltsmittel, in den jeweiligen Arbeitsprogrammen sowie als Entscheidungshilfe bei zukünftigen Projekten zu berücksichtigen.
- Die Ausführungen der
Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
Der Antrag der Grünen Liste Stadtratsfraktion Nr. 023/2023 vom 13.03.2023 ist damit bearbeitet.
Protokollvermerk:
Frau Stadträtin Aßmus bittet darum, den Stadtteilbeirat Büchenbach anzurufen um darzustellen, dass die Maßnahmen für den Rudeltplatz wie in der Beschlussvorlage beschrieben gesichert sind.
Die Verwaltung sagt dies zu.