Protokollvermerk:
Die Vorsitzende Frau Pfister begrüßt Frau Stadträtin Reitzenstein als
Vertreterin der ödp-Fraktion als Nachfolgerin für Herrn Stadtrat Höppel und
Herrn Steinbock als neuen Vertreter des Jugendparlaments.
Die Mitteilungen zur Kenntnis 4.1., 4.6. und 4.8. werden auf Antrag von Frau Stadträtin Heuer zum Tagesordnungspunkt erhoben.
Die schriftliche Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion und die schriftliche Beantwortung als Mitteilung zur Kenntnis (40/156/2023; Tischauflage) werden unter TOP 4.8. behandelt.
Ebenso die Anfrage von Frau Stadträtin Heuer vom 09.05.2023 an Frau Steinert-Neuwirth mit der Bitte um Informationen zu den aktuellen Schüler:innenzahlen der beiden Realschulen, Anteil der Schüler:innen aus dem Landkreis, Entwicklung der Zahlen in den vergangenen Jahren, Prognosen für die nächsten Schuljahre.
Herr Dr. La Salvia/Amt 42 weist auf einen Flyer zum Gedenken an die Bücherverbrennung vor 90 Jahren und die damit verbundenen Veranstaltungen hin.