Ergebnis/Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis. 

Protokollvermerk:

Auf Antrag von Frau StRin Schenkel wird die MzK zum TOP 4.1 erhoben.

Über den Rückbau der Spielgeräte wurde zwischenzeitlich in der Presse berichtet, dies erfolgte vor der Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses. Herr Beck/Amt 41 berichtet über den Ablauf und die Hintergründe der Maßnahme:

Herr Beck bedauert die zeitliche Abfolge der Arbeiten. In geplanter Reihenfolge sollten die weiteren Schritte erst nach Information im Ausschuss erfolgen. Die Abteilung Stadtgrün war für anderweitige Arbeiten vor Ort und hat die Tore im Arbeitsfluss gleich mitentfernt.

Die Vermüllung der Freizeitanlage entsteht durch die grundsätzliche, rege Nutzung der Anlage und Personenansammlungen während der Bergkirchweih-Zeit zum Feiern. Ein besonderes Problem sind zurückgelassene Scherben. Der Bereich wird regelmäßig von der Abteilung Stadtgrün gereinigt, jedoch lässt sich nicht jeder Unrat einsammeln. Die Kosten sind sehr hoch, bei den Spielgeräten muss der Fallschutz aus Sand jährlich ausgetauscht werden. Die Abgrenzung der Geräte durch einen Bauzaun während der Bergkirchweih war leider nicht erfolgreich, der Zaun wurde vollständig zerstört. Die Maßnahmen bestehen nun darin, einen Teil der Spielgeräte dauerhaft abzubauen. Bei den verbleibenden Geräten wird der Fallschutz aus Sand durch Holzhackschnitzel ersetzt.
Die Entfernung der Bolzplatz-Tore ist ebenso dauerhaft. Beim Bolzplatz besteht ein Haftungsproblem in Hinblick auf die Verkehrssicherheit. Bereits oberflächlich entfernte Scherben dringen durch den Pflanzenwuchs immer wieder über die Grasnarbe. Es kann grundsätzlich weiter Ball gespielt werden, jedoch ist die Haftungsfrage durch den Abbau der Tore anders zu bewerten, die Widmung als Bolzplatz entfällt. Anstelle der Tore wurden jeweils 2 neue Bäume gepflanzt.
Grundsätzlich ist -wie im Arbeitsprogramm beschlossen- eine Neuentwicklung der Freizeitanlage vorgesehen (z.B. mit Tischtennisplatten), mit der Planung konnte jedoch aufgrund fehlender Personalressourcen noch nicht begonnen werden.

Zu dem TOP gibt es mehrere Wortmeldungen.

Frau StRin Schenkel und Herr StR Thurek befürchten eine mögliche Signalwirkung. Es sollte nicht der Eindruck entstehen, dass aufgrund ausufernder Feiern Spielplätze aufgegeben werden. Herr StR Thurek bittet bei der Planung der Neugestaltung um Beteiligung und frühzeitige Information.

Herr StR Székely hat, wie auch Herr StR Thurek, Anwohnerbeschwerden über den Rückbau erhalten und sich selbst ein Bild vor Ort gemacht. Die Bäume weisen, als Ersatz für die Tore, unterschiedliche Abstände auf. Er bittet hier um Nachbesserung. Herr Beck/Amt 41 sagt dies zu, Weiterleitung an die Abteilung Stadtgrün.

Herr StR Sauerer und Herr StR Dr. Heydenreich führen aus, dass die Gestaltung der Freizeitanlage vielseitig zu betrachten ist und nicht nur einen Spielplatz umfasst, hierzu gehören auch andere standfeste Freizeitgeräte, wie beispielsweise Tischtennisplatten.

Frau StRin Grille bittet, wie die Vorredner/innen, für die Zukunft um frühzeitige Information des Innenstadtbeirats. Sie wünscht sich, neben der Beteiligung des Stadtteilbeirats, mehr Kommunikation nach Außen und Beteiligung der Anwohner, dies wird abschließend von Herrn Beck/Amt 41 zugesichert.