Ergebnis/Beschluss:

1. Das Gesamtbudget (die Gesamtbudgethöhe) für die Stadtbibliothek (Amt 42) wird zur Kenntnis genommen.
2. Das Arbeitsprogramm 2023 der Stadtbibliothek wird, vorbehaltlich des noch festzustellenden Budgets, das die finanzielle Basis für das Arbeitsprogramm bildet, inhaltlich beschlossen.

Protokollvermerk:

Zum Arbeitsprogramm der Stadtbibliothek (Amt 42) wurden durch die ödp-Fraktion
(Nr. 280/2022 v. 19.10.2022) und die Grüne Liste Fraktion (Nr. 258/2022 v. 19.10.2022) Anträge zum Haushalt gestellt, für welche im Bildungsausschuss am 10.11.2022 keine Beschlussvorlagen zur Behandlung eingebracht wurden.

Die Mitglieder des Bildungsausschusses bitten daher darum, dass die Vorlagen im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss-Haushalt am 30.11.2022 vorgelegt werden.

Der Beschluss zum Fachamtsbudget wurde vorbehaltlich der Abstimmung dieser Beschlüsse im Bildungsausschuss am 10.11.2022 mit 10 : 0 Stimmen beschlossen.