Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Die im Anhang aufgeführten Fraktionsanträge werden in die Arbeitsprogramme der entsprechenden Ämter aufgenommen.

 

Die Fraktionsanträge gelten hiermit als bearbeitet.

 


Protokollvermerk:

Frau StRin Fischer teilt mit, dass im Fraktionsantrag 221/2022 der SPD zum Thema „Projektförderung in der Altstadt durch aktivierende Kooperation“ ein Wortfehler vorliegt.

2. Absatz, letzter Satz: „Davor“ statt „Dafür“, daher neu:

„Davor standen dem Kulturamt eigens dafür bereitgestellte Haushaltsmittel zur Verfügung“.