Ergebnis/Beschluss:

Die Prioritätenliste wird anhand der Einzelabstimmung im Fachausschuss begutachtet.

Protokollvermerk:

Zunächst erfolgen die Einzelabstimmungen über die Anlage 2 - Fraktionsanträge/StR-Anträge für den Stellenplan 2023:

 

- Neuschaffung Amt 50, 1,0 Sozialstrukturplaner*in (ÖDP-Antrag): mit 1 : 12 Stimmen     abgelehnt.

- Neuschaffung Amt 50, 1,0 Amtsleitung Seniorenamt (ÖDP-Antrag): mit 1 : 12 Stimmen abgelehnt.

- Neuschaffung Amt 51, 1,0 Jugendsozialarbeit an Schulen (ÖDP-Antrag): mit 7 : 6 Stimmen angenommen (damit ist dieser Antrag in die Prioritätenliste/Anlage 1 unter Position Nr. 86 neu aufgenommen).

- Neuschaffung Amt 51, als Folge des Tarifbeschlusses Sozial- und Erziehungsdienst (ERLI-Antrag): mit 0 : 13 Stimmen abgelehnt.

- Neuschaffung Amt 50, 0,5 Psychosoziale Senioren- und Wohnberatung (SBE-Antrag): mit 4 : 9 Stimmen abgelehnt.

 

Sodann folgen die Einzelabstimmungen über die Prioritätenliste des Referats V für den Stellenplan 2023 (Anlage 1) - die sog. Umpriorisierungsanträge:

 

-              Positionen 1 - 16 ohne Veränderung: mit 13 : 0 Stimmen angenommen.

-              Position 50 auf Position 17 des Verwaltungsvorschlags (ÖDP-Antrag): mit 10 : 3 Stimmen angenommen.

-              Position 51 auf Position 18 des Verwaltungsvorschlags (ÖDP-Antrag): mit 9 : 4 Stimmen angenommen.

-              Position 58 auf Position 19 des Verwaltungsvorschlags (ÖDP-Antrag): mit 10 : 3 Stimmen angenommen.

-              Position 86 (neu) auf Position 30 des Verwaltungsvorschlags (ÖDP-Antrag): mit 10 : 3 Stimmen angenommen.

-              Die „verdrängten“ Positionen des Verwaltungsvorschlags werden entsprechend nach hinten verschoben: mit 13 : 0 Stimmen angenommen.

Siehe hierzu die vom JHA mittels Einzelabstimmung positiv begutachtete Prioritätenliste im Anhang.