Ergebnis/Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss stimmt dem Ergebnishaushalt, dem Finanzhaushalt und dem Investitionsprogramm 2022 bis 2026 für das Jugendamt – vorbehaltlich der Haushaltsberatungen – mit folgenden Änderungen zu: 

 

a)    Abstimmung zu den Änderungsanträgen zum Budget gemäß Abstimmungsskript der Kämmerei „Änderungsanträge zum Verwaltungsentwurf 2023 – nicht investiv“.

 

b)    Abstimmung zum Stellenplan 2023 des Jugendamtes entsprechend Vorlage 113/060/2022

 

Protokollvermerk:

Es wird bei den einzelnen Positionen wie folgt abgestimmt:

1. Ergebnishaushalt/Änderungsanträge im Sachmittelbudget
   (Verwaltungsentwurf 2023)

Nr. 51.1: Einstimmig mit 0 : 14 Stimmen abgelehnt.

Nr. 51.2: Mehrheitlich mit 4 : 10 Stimmen abgelehnt.

Nr. 51.3A: Abstimmung entfällt (zurückgezogen).

Nr. 51.3B: Einstimmig mit 14 : 0 Stimmen angenommen.

Nr. 51.4A: Wird in die HH-Sitzung des HFPA verwiesen - bei sehr positiver Grundstimmung des JHA für die Arbeit der Jugendfarm.
Nr. 51.4B: Wird in die HH-Sitzung des HFPA verwiesen - bei sehr positiver Grundstimmung des JHA für die Arbeit der Jugendfarm.

Nr. 51.5: Einstimmig mit 14 : 0 Stimmen angenommen.

Nr. 51.6: Wird in die HH-Sitzung des HFPA verwiesen - bei sehr positiver Grundstimmung des JHA für die Arbeit der Jugendfarm.

Nr. 51.7: Einstimmig mit 14 : 0 Stimmen angenommen.

Nr. 51.8A: Einstimmig mit 14 : 0 Stimmen angenommen mit Textänderung: das Wort dauerhaft wird durch das Wort einmalig ersetzt.

Nr. 51.8B: Abstimmung entfällt.

Nr. 51.9A: Abstimmung entfällt (zurückgezogen). Finanzierung über das Jugendamtsbudget.

Nr. 51.9B: Einstimmig mit 14 : 0 Stimmen angenommen.

 

Herr StR Höppel bittet darum, in der nächsten Sitzung des JHA darüber zu berichten, wie der HFPA in seiner HH-Sitzung über die „verwiesenen“ Positionen abgestimmt hat.

 

 

 

 

 

 

 

 

2. Investitionsprogramm

Keine Beschlussvorlage.

3. Stellenplan 2023 des Jugendamtes entsprechend Vorlage Nr. 113/060/2022.

 

Gesamtabstimmung: Einstimmig mit 14 : 0 Stimmen angenommen.