Ergebnis/Beschluss:

 Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Die notwendigen Finanzmittel für das Haushaltsjahr 2023 sowie die mittelfristige Finanzplanung sind bei Referat II zum Haushalt an- bzw. nachzumelden.

 

Die textliche Anpassung des Inhalts der Förderrichtlinie erfolgt jeweils mit gesonderter Beschlussfassung.

Protokollvermerk:

 

Herr Stadtrat Eichenmüller stellt folgenden Änderungsantrag zum Antragstext:

 

Erhöhung der Bereitstellung notwendiger Finanzmittel für die Jahre 2023 und 2024 von 105.000,- € auf 150.000,-€.

 

Abstimmung mit Änderung/Erhöhung der Finanzmittel:

Beirat 4 gegen 4, wird nicht empfohlen

Ausschuss 13 gegen 1 Stimme mehrheitlich beschlossen