Sitzung: 20.09.2022 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77, Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1
Vorlage: VI/147/2022
Ergebnis/Beschluss:
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Die notwendigen Finanzmittel für das Haushaltsjahr 2023 sowie die mittelfristige Finanzplanung sind bei Referat II zum Haushalt an- bzw. nachzumelden.
Die textliche Anpassung des Inhalts der Förderrichtlinie erfolgt jeweils mit gesonderter Beschlussfassung.
Protokollvermerk:
Herr Stadtrat Eichenmüller stellt folgenden Änderungsantrag zum Antragstext:
Erhöhung der
Bereitstellung notwendiger Finanzmittel für die Jahre 2023 und 2024 von
105.000,- € auf 150.000,-€.
Abstimmung mit
Änderung/Erhöhung der Finanzmittel:
Beirat 4 gegen 4, wird nicht empfohlen
Ausschuss 13 gegen 1 Stimme mehrheitlich beschlossen