Sitzung: 28.06.2022 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77, Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: Mehrfachbeschlüsse
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: 773/048/2022
Ergebnis/Beschluss:
Der Vorentwurfsplanung zu den Entsiegelungsmaßnahmen in der Palmstraße / Palmsanlage wird zugestimmt.
Aufgrund der bereits sehr detaillierten Vorentwurfsplanung wird abweichend von der DA Bau auf den separaten Beschluss des Entwurfsplans verzichtet.
Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Planungsschritte zu veranlassen und die Entsiegelungsmaßnahmen entsprechend der vorgelegten Planung im Herbst 2022 durchzuführen
Protokollvermerk:
Frau Stadträtin Ober stellt den Änderungsantrag, die Bäume wie ursprünglich geplant zu pflanzen anstatt die 4 – 5 Parkplätze zu erhalten.
Dieser Änderungsantrag wird mit 5 gegen 9 Stimmen abgelehnt.
Abstimmung:
Der Vorlage der Verwaltung wird mit 14 gegen 0 Stimmen beschlossen.