Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

1.  Mit der Zusammensetzung der Kunstkommission September 2022 – August 2025 besteht Einverständnis.

2.  Die Mitglieder der Kunstkommission werden nach Ziffer 5 der Geschäftsordnung der Kunstkommission für den Zeitraum von drei Jahren berufen.

 


Protokollvermerk:
Herr StR Höppel hat 2 Anmerkungen zur Anlage der Beschlussvorlage. Auf der letzten Seite der „Geschäftsordnung Kunstkommission Erlangen“ sind Stadtratsmitglieder als Teil der Komission aufgeführt. Er fragt an, ob Vertretungen geregelt sind, desweiteren wird Frau StRin Grille der „ÖDP-Ausschussgemeinschaft“ zugeordnet. Er bittet darum, „Ausschussgemeinschaft“ zu streichen, die ÖDP ist eine selbstständige Fraktion.

 

Frau Reimann/Amt 47 nimmt hierzu Stellung. Vertretungen sind nicht geregelt, es ist allerdings jeder Zeit möglich, dass auch nicht aufgelistete Stadtratsmitglieder teilnehmen. Die Besetzung läuft außerhalb der Geschäftsordnung.

Bei den Bezeichnungen der Ausschussgemeinschaften kam es irrtümlich zu Abweichungen. Es fehlt beispielsweise die Ausschussgemeinschaft Erlanger Linke, diese wurden gesondert angeschrieben. Die Feststellung von StR Höppel zur ÖDP ist korrekt, hat jedoch keinen Einfluss auf die Besetzung.