Ergebnis/Beschluss:

Das Maßnahmenkonzept zum zukünftigen Vorgehen bei Sondernutzungen im Innenstadtbereich (siehe Anlage) wird beschlossen. Das Konzept beschreibt die Zielsetzung der einzelnen Maßnahmen und trifft Aussagen zum geplanten Umsetzungszeitraum. Der Großteil der Handlungsschritte soll im Jahr 2022 umgesetzt werden.

Protokollvermerk:

Herr Stadtrat Dr. Dees bittet, dass im Prozess ein Abstimmungstermin mit den Fraktionen zu den nicht technischen Fragestellungen (Gestaltung usw.) stattfindet. Die Verwaltung sagt dies zu.

 

Herr Stadtrat Thurek fragt nach dem Zeitpunkt zur Versetzung des Parklets östlich der Oberen Karlstraße. Die Verwaltung sagt eine Information zu.