Sitzung: 22.02.2022 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77, Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Beschluss: verwiesen
Vorlage: 613/140/2022
Protokollvermerk:
Herr Stadtrat Lehrmann beantragt einen Änderungsvorschlag:
- Das Deckensanierungsprogramm wird wie geplant durchgeführt.
- Die Fahrradstraße wird hergestellt.
- (Die Parkplätze werden vorerst im status quo, zumindest temporär ausgewiesen). Dieser Punkt vorerst zu streichen.
- Es findet eine Beteiligung der Bedarfsträger zur zukünftigen Gestaltung des ruhenden Verkehrs statt.
- Verkehrsinsel.
Abstimmung über den Änderungsantrag:
Stadtrat: 5 zu 9 Stimmen mehrheitlich abgelehnt
Beirat: 3 zu 6 Stimmen mehrheitlich abgelehnt
Herr Stadtrat Prof. Dr. Schulze beantragt diesen Tagesordnungspunkt in den Stadtrat zu verweisen.
Abstimmung wurde mit 10 zu 4 Stimmen mehrheitlich angenommen.