Sitzung: 16.11.2021 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77, Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 31/114/2021
Ergebnis/Beschluss:
Stelle Koordination
Kommunaler Entwicklungspolitik:
Seit September 2018 ist im Umweltamt die Stelle zur
Koordination Kommunaler Entwicklungspolitik angesiedelt, die aus Mitteln der
Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) - einer Fachabteilung des
Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung -
gefördert wird. Aufgabe der Stelle ist es, die Ziele der Agenda 2030 und ihrer
17 Nachhaltigkeitsziele in der Verwaltung und Stadtgesellschaft stärker bekannt
zu machen, ihre Umsetzung auf kommunaler Ebene zu begleiten, zu unterstützen
und zu verstetigen. Zusätzlich soll das entwicklungspolitische Engagement der
Kommune gestärkt werden.
Es gab bisher zahlreiche Aktivitäten um diese Themen
nachhaltig kommunal zu verankern:
Vernetzung von und mit Akteuren in der Kommune, regional und
bundesweit z.B. Organisation von Netzwerkveranstaltungen oder Austauschforen.
So wurde z.B. im Oktober 2020 die Fair Trade Werkstatt der Kommunen der
Metropolregion Nürnberg in Erlangen durchgeführt.
Informations- und Bildungsangebote zum Thema Agenda 2030 und
Nachhaltige Entwicklung. Dazu wurden zahlreiche Veranstaltungen,
Veröffentlichungen, Schulungen, Kooperationen und Treffen im Sinne einer
nachhaltigen Entwicklung der Stadt und Stadtverwaltung geplant, organisiert und
durchgeführt z.B. ein Workshop für Verwaltungsmitarbeitende „Perspektive Agenda
2030 – was haben die 17 Nachhaltigkeitsziele mit der Arbeit der Stadtverwaltung
Erlangen zu tun?“, ein Nachhaltigkeitstag für Familien in Kooperation
mit Bildung Evangelisch, diverse Ausstellungen z.B. „Entwicklung ist für Alle
da“, zahlreiche Infostände bei der Rädli, bei den Nachhaltigkeitstagen der FAU,
Plakataktionen Probierstände etc. Es wurde auch der Erlanger Stattplan
konzipiert und erarbeitet, der faire und nachhaltige Einkaufsmöglichkeiten
aufzeigt und ein Stadtrundgang zu Orten in Erlangen mit Bezug zu den einzelnen
Nachhaltigkeitszielen.
Aufbau eines Netzwerkes von Akteuren, Vereinen, Verbänden,
Interessensgemeinschaften etc. die sich im Themenbereich Nachhaltigkeit
engagieren. So wurde der Steuerungskreis Fair Trade wieder aktiviert und
gestärkt, Erlangen ist inzwischen zum vierten Mal als Fair Trade Stadt
rezertifiziert worden. Die Stelle dient auch als Schnittstelle zwischen
Politik, Verwaltung, Bürgerschaft, Vereinen und Verbänden im Rahmen einer
nachhaltigen Entwicklung der Stadt mit dem Ziel die Dialogbereitschaft zu
fördern und der Stärkung des gegenseitigen Vertrauens.
Ebenso wurde bei der Umwandlung des Agenda 21 Beirats in
einen Nachhaltigkeitsbeirat auf Basis der Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030
mitgearbeitet und inhaltlich unterstützt. Hier besteht ein fortlaufender
Austausch und Kontakt und Mitarbeit in einzelnen Foren.
In Zusammenarbeit mit der Fachstelle für Nachhaltige
Beschaffung wurde der erste Erlanger Nachhaltigkeitsbericht erarbeitet. Der
erste Nachhaltigkeitsbericht orientiert sich an den 17 Zielen für nachhaltige
Entwicklung. Die fünf Kernaussagen der Agenda 2030 sind Mensch, Umwelt,
Wohlstand, Frieden und Partnerschaften. Diese spiegeln sich in den
Hauptkapiteln des Berichts wider. Alle Aktivitäten und Ergebnisse der Erlanger
Stadtentwicklungspolitik sind für die Jahre 2016 bis 2018 aufgezeigt.
Fachstelle
Nachhaltige Beschaffung:
Die Stadt Erlangen ist 2019 dem Pakt Nachhaltige Beschaffung der Metropolregion Erlangen beigetreten. Gemeinsam streben die Mitgliedskommunen der Metropolregion Nürnberg an, mehr Produkte- und Dienstleistungen nach Sozial- und Umweltstandards zu beschaffen. Dafür wurde für 2020 als Ziel zunächst ein kumulierter Betrag von insgesamt 8 Mio Euro für die Region festgesetzt.
Um in Zukunft die Menge der nachhaltig beschafften Produkte bei der Stadt Erlangen und die Höhe der Ausgaben dafür besser zu dokumentieren, fand der Workshop Monitoring Nachhaltige Beschaffung statt. Kolleg*innen aus unterschiedlichen Ämtern nahmen teil, um über die Möglichkeiten einer Dokumentation und erste Schritte zu deren Umsetzung zu beraten.
Zentrale Erfolgsfaktoren für die Umsetzung des Paktes auf kommunaler Ebene sind:
- die Verankerung der nachhaltigen Beschaffung in kommunalen Regelungen, wie Vergabeordnungen oder Leitlinien, ermöglichen, sodass sie von der Ausnahme zur Regel wird.
- die Vernetzung mit übergreifenden Austauschrunden im Pakt oder im bundesweiten Netzwerk Faire Beschaffung, die neue Impulse bringen und die Sichtbarkeit stärken.
- die Schaffung eines einheitlichen Verständnisses von nachhaltiger Beschaffung auf kommunaler Ebene, da es unterschiedliche Definitionen und Verständnisse von nachhaltiger Beschaffung gibt.
- wichtige Impulse, die aus der Zivilgesellschaft gesetzt werden, die zum Beispiel über den Stadt-/Gemeinderat oder Fachausschüsse eingebracht werden.
Dienstanweisung Nachhaltige Beschaffung
Am 28.10.2021 hat der Stadtrat die Erstellung einer Dienstanweisung für Nachhaltige Beschaffung beschlossen. Ziel ist es, in allen Tätigkeitsbereichen der Stadtverwaltung, bei Produkten und Dienstleistungen, Kriterien der Nachhaltigkeit angemessen zu berücksichtigen. Dies soll auch gelten für die städtischen Eigenbetriebe und Tochterunternehmen.
Die Fachstelle Nachhaltige Beschaffung erstellt bis Anfang 2022 einen Entwurf in Zusammenarbeit für eine Dienstanweisung, angelehnt an die Stadt Neumarkt „Richtlinien uns Standards für eine nachhaltige, öko-soziale Beschaffung bei der Stadt Neumarkt i.d.Opf.“.
Diese Dienstanweisung wird dem Stadtrat Anfang 2022 zur Abstimmung vorgelegt.
Nachhaltigkeitsstrategie
Erlangen hat sich beim Projekt „Global nachhaltige Kommune“ beworben und zusammen mit 8 weiteren bayerischen Kommunen den Zuschlag bekommen und erhält somit externe Unterstützung bei der Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie.
In einem ersten Schritt ist bereits eine Bestandsaufnahme des Umsetzungsstandes der Nachhaltigen Entwicklungsziele vor Ort erfolgt. Grundlage dafür war im Wesentlichen der Erlanger Nachhaltigkeitsbericht. Damit wurden die kommunalen Aktivitäten zur Umsetzung der Agenda 2030 sichtbar gemacht, um daraus die Grundlage für eine weitere strategische Verankerung der Nachhaltigkeitsziele in Erlangen zu schaffen. Auf Basis dieser Analyse wurden Handlungsfelder ausgewählt, die im Rahmen der Entwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie vorrangig behandelt werden sollen. Diese sind: „Gute Arbeit &Nachhaltiges Wirtschaften“, Soziale Gerechtigkeit & Zukunftsfähige Gesellschaft/ Wohnen &Nachhaltige Quartiere“. In der weiteren Bearbeitung des Projekts werden die Nachhaltigkeitsziele mit Maßnahmen unterlegt und als Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Erlangen dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Die beiden Stellen begleiten und unterstützen den Prozess inhaltlich und organisatorisch.
Im Mai 2019 wurde durch Stadtratsbeschluss die Musterresolution „Agenda 2030 – Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetags und des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) unterzeichnet. Damit signalisiert Erlangen die Bereitschaft, Nachhaltigkeit als zentrale kommunale Zukunftsaufgabe anzunehmen, in das Verwaltungshandeln zu verankern und Bürgerinnen und Bürger zu motivieren, sich aktiv für die nachhaltige Gestaltung ihrer Stadt einzusetzen.