Ergebnis/Beschluss:

Die Abstimmung erfolgt anhand der von Amt 20 an die Mitglieder des Ausschusses/des Stadtrates zugesandten Antragsunterlagen zum Haushalt 2022. 

Protokollvermerk:

Zur Anlage Finanzplan/Investitionen A, Lfd. Nr. 67.1 weist die Verwaltung darauf hin, dass die Mittel richtigerweise bei GME zu veranschlagen sind. GME wird bis zum HH-HFPA um Mitteilung gebeten, ob angesichts der bekannten Personalressourcenproble-matik eine Verausgabung der Mittel im kommenden HHJahr bei positiver Begutachtung überhaupt möglich wäre.

Die Abstimmung wird in die Haushaltssitzung des HFPA verwiesen.  

 

Zur Anlage Finanzplan/Investitionen A, Lfd. Nr. 68 wird das Staatliche Schulamt gebeten, im nächsten Bildungsausschuss über die Bedarfslage sowie die Personal- und Raumsituation bezüglich der Bildung einer Deutschklasse im Grundschulbereich zu berichten.

Die Abstimmung wird in die Haushaltssitzung des HFPA verwiesen.

 

Zur Anlage Finanzplan/Investitionen A, Lfd. Nr. 72 korrigiert die Verwaltung die angegebenen Zahlen und wird diese der Antragstellerin nochmals per Mail bis zum HFPA übermitteln.

Daher wird die Begutachtung in die Haushaltssitzung des HFPA verwiesen.