Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

 

Ergebnis/Beschluss:

 

1.  Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

2.  Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie die nächsten planerischen Schritte für die Durchführung eines städtebaulichen Ideen- und Realisierungswettbewerbs einzuleiten.

3. Die hierfür notwendigen Finanzmittel für das Haushaltsjahr 2022 sind bei Referat II zum Haushalt nachzumelden.

 


Protokollvermerk:

 

Herr Stadtrat Prof. Dr. Hundhausen stellt den Antrag die Redeliste wieder zu eröffnen. Darüber besteht Einvernehmen.

 

Herr Stadtrat Prof. Dr. Hundhausen stellt den Antrag die Tiefgarage bei den Planungen komplett zu streichen.

 

Dieser Antrag wird im UVPA mit 2:12 Stimmen abgelehnt und im UVPB mit 3:6 Stimmen abgelehnt.

 

Frau Stadträtin Ober stellt den Änderungsantrag, nur eine 1-stöckige Tiefgarage zu planen.

 

Dieser Antrag wird im UVPA mit 5:9 Stimmen abgelehnt und im UVPB mit 5:4 zugestimmt.

 

Die Vorlage der Verwaltung wird im UVPA mit 12:2 Stimmen beschlossen und vom UVPB mit 9:1 Stimmen empfohlen.