Ergebnis/Beschluss:

Die E-Werk Kulturzentrum GmbH (E-Werk) erhält in den Jahren 2022 bis 2024
die folgenden Zuschusserhöhungen:

 

1.  Zum Erhalt des Status Quo:

-     2022: 97.000,- €

-     2023: 48.000,- €

-     2024: 51.000,- €

2. Zur Umsetzung klimaneutraler Druckerzeugnisse ab 2022: 10.000,- €
3. Zur Anpassung des Gehaltsniveaus ab 2022:

-     Alternative a):
125.000,- € (Steigerung des Gehaltsniveaus von 85 auf 87% TVöD)

-     Alternative b):
200.000,- € (Steigerung des Gehaltsniveaus von 85 auf 90 % TVöD)

4. Im ersten Halbjahr 2024 führen die Stadt und die Gesellschaft Gespräche über die weitere
   Zuschussentwicklung und die weitere Vertragsgestaltung.

Der Fördervertrag wird entsprechend beschlossen. 

Protokollvermerk:

Zum TOP gibt es Wortmeldungen der Ausschussmitglieder Frau StRin Pfister, Herrn StR Urban, Herrn StR Kittel, Herrn StR Prof. Dr. Schulz-Wendtland und Frau StRin Linhart. Es wird sich einheitlich für die Variante 3b ausgesprochen, Anhebung des Gehaltsniveaus auf 90 % TVÖD. Der positive Beschluss zum Gutachten erfolgt daher mit der Variante 3b, zusätzlich zu 1. und 2.