Sitzung: 21.09.2021 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77, Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1
Vorlage: 772/012/2021
Ergebnis/Beschluss:
Die Anzahl der „Gelben Tonnen“ richtet sich nach den mit den
Dualen System Deutschland – Der Grüne Punkt (DSD) verhandelten und
beschlossenen Inhalten der Abstimmungsvereinbarung und kann während der
Laufzeit seiner Systemfestlegungen 2021 bis 2023 nicht erhöht werden.
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Der Fraktionsantrag der ÖDP Nr. 176/2021 ist hiermit bearbeitet.
Protokollvermerk:
Herr Stadtrat Prof. Dr. Schulze fragt an, ob man - um die Wartezeiten zu vermeiden - auf eigene Kosten eine gelbe Tonne anschaffen kann, welche dennoch mitgeleert wird. Die Verwaltung sagt eine Prüfung zu.