Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

Ergebnis/Beschluss:

 

Die Anzahl der „Gelben Tonnen“ richtet sich nach den mit den Dualen System Deutschland – Der Grüne Punkt (DSD) verhandelten und beschlossenen Inhalten der Abstimmungsvereinbarung und kann während der Laufzeit seiner Systemfestlegungen 2021 bis 2023 nicht erhöht werden.
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Der Fraktionsantrag der ÖDP Nr. 176/2021 ist hiermit bearbeitet.


Protokollvermerk:

 

Herr Stadtrat Prof. Dr. Schulze fragt an, ob man - um die Wartezeiten zu vermeiden - auf eigene Kosten eine gelbe Tonne anschaffen kann, welche dennoch mitgeleert wird. Die Verwaltung sagt eine Prüfung zu.