Beschluss: angenommen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

 

Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen und die Begrünung der Litfaßsäulen wird begrüßt.

Der Fraktionsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Grüne Liste vom 29.10.2020, Antrags-Nr.  394/2020, ist damit bearbeitet.


Protokollvermerk:

 

Frau Stadträtin Prietz bittet in einem halben Jahr um einen Sachstandsbericht im UVPA. Die Verwaltung sagt dies zu.

 

Herr Stadtrat Dr. Richter bittet die Verwaltung die Firma Ströer über mögliche Wartehallen-Modelle mit PV-Anlagen zu unterrichten, da die ESTW AG über die Möglichkeit berichtet, Wartehallen mit PV-Anlagen auszurüsten bzw. zu betreiben. Die Verwaltung sagt dies zu.

 

Die Verwaltung schlägt vor, den Antragstext wie folgt zu ergänzen:

„Der Sachbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen und die Begrünung der Litfaßsäulen wird begrüßt.

Der Fraktionsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Grüne Liste vom 29.10.2020, Antrags-Nr.  394/2020, ist damit bearbeitet.“

Hierüber besteht Einvernehmen.