Ergebnis/Beschluss:

 

Die Umsetzung des Standortkonzeptes des „1.000-Bügel-Programmes“ für neue Fahrradanlehnbügel in der Innenstadt wird beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Errichtung der Fahrradanlehnbügel im Rahmen der vorhandenen personellen Möglichkeiten nach der in der Sachverhaltsdarstellung angegebenen Priorisierung sukzessive umzusetzen.

Protokollvermerk:

 

Frau Stadträtin Wunderlich wünscht die Vertagung des Tagesordnungspunktes. Es soll aufgezeigt werden an welchen Stellen wie viele Stellplätze für die Fahrradanlehnbügel wegfallen. Um den Prozess nicht aufzuhalten, schlägt der Vorsitzende vor, den Beschluss zu fassen und vor Umsetzung eines Standortes, bei dem Parkflächen wegfallen, wird der Ausschuss informiert. Hierüber besteht Einvernehmen.

 

Frau Stadträtin Prietz stellt folgenden Änderungsantrag: „Wir setzen uns das Ziel, alle Standorte 2021 und 2022 umzusetzen.“.

Dieser Antrag wird mit 4:10 Stimmen im UVPA abgelehnt.