Protokollvermerk:

Die schriftlichen Anfragen werden mündlich von Herrn Ternes bzw. Herrn Rosner beantwortet.

 

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Herr StR Lehrmann fragt an, ob die Sperrung der Unterführung in der Michael-Vogel-Straße einseitig oder beidseitig erfolgen wird. Herr berufsm. StR Weber erklärt, dass die Sperrung größtenteils einseitig sein wird.

2. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob für den Wohnraum in der Bismarckstr. 4 ein Antrag auf Zweckentfremdung gestellt wurde. Er weist die Verwaltung auf den Leerstand hin. Herr StR Weber verneint.

3. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob die Verwaltungsspitze Besuche in Außenstellen momentan auf ein Minimum reduziert. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass Treffen hauptsächlich digital stattfinden.

4. Frau StRin Heuer bittet den Vorsitzenden um einen Bericht zum Treffen mit der Bundeskanzlerin. Er verweist auf die Zeitungsberichte.

5. Herr StR Höppel bittet darum, dass Spendenannahmen künftig wieder nichtöffentlich behandelt werden sollen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu.

6. Herr StR Urban bittet darum, dass die Brücke bei der Radunterführung Frauenaurach künftig geräumt wird, wenn die Unterführung überschwemmt ist. Herr BM Volleth sagt eine Prüfung zu. Er weist aber darauf hin, dass dies sehr arbeitsintensiv wäre, weil händisch geräumt werden müsste.

7. Herr StR Bazant fragt an, ob beim Neubau bzw. der Renovierung des Wohnheimes des Internationalen Bundes wieder öffentlich geförderter Wohnraum entsteht. Herr berufsm. StR Rosner erklärt, dass das noch nicht geklärt ist.