Sitzung: 19.01.2021 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77, Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: 611/030/2020
Ergebnis/Beschluss:
Der Sachbericht der Verwaltung unter Pkt. II der Begründung wird zur Kenntnis genommen.
Der Antrag Nr. 398/2020 der FDP Stadträte vom 5. November 2020 ist damit bearbeitet.
Protokollvermerk:
Herr Stadtrat Prof. Dr. Hundhausen beantragt den 2. Satz des Antragstextes („Der Antrag Nr. 398/2020 … ist damit bearbeitet.“) zu streichen.
Dieser Antrag wird mit 2:12 Stimmen im UVPA und mit 2:7 Stimmen im UVPB abgelehnt.