Ergebnis/Beschluss:

Der Beschluss des Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschusses vom 20.10.2020 zur Vorlage 613/026/2020 „Stadt Erlangen erhöht die Parkgebühren im gesamten Stadtgebiet auf die Gebührenhöchstsätze; ausgenommen davon sind Elektroautos; Antrag 143/2020 der Klimaliste Erlangen“ wird bestätigt.

 

Der Nachprüfungsantrag Nr. 386/2020 der Stadtratsfraktion Grüne Liste, ödp und Klimaliste Erlangen ist hiermit bearbeitet.

 

Protokollvermerk:

Herr StR Höppel beantragt hilfsweise, dass die Parkgebühren um 20 Prozent erhöht werden.

Beschluss des Stadtrates: mit 16 gegen 32 Stimmen abgelehnt