Ergebnis/Beschluss:

Die Abstimmung erfolgt anhand der von Amt 20 an die Mitglieder des Ausschusses/des Stadtrates zugesandten Antragsunterlagen zum Haushalt 2021.

Protokollvermerk:

Zur Anlage Finanzplan/Investitionen A, Lfd. Nr. 71 weist die Verwaltung auf ein Projekt der Max-und-Justine-Elsner-Stiftung bzw. deren finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Defibrillatoren an Erlanger Schulen hin.
Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Haushaltssitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu ermitteln, wie hoch die Unterstützung ist bzw. welche Bedarfe damit abgedeckt werden können oder ob weitere Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden müssen.

Zur Anlage Finanzplan/Investitionen A, Lfd. Nr. 72 weist die Verwaltung darauf hin, dass aktuell eine Bedarfsnachfrage bei den Schulen durchgeführt wird (vgl. Vorlage 242/035/2020).
Nach Ermittlung der erforderlichen Haushaltsmittel sollen diese für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemeldet werden. Auf die Beschlussfassung im Bauausschuss/Werkausschuss für den Entwässerungsbetrieb am 01.12.2020 zur Vorlage 24/010/2020 wird verwiesen. 

Zur Anlage Finanzplan/Investitionen A, Lfd. Nr. 75 wird auf die Behandlung der Vorlage 242/047/2020 in der Sitzung des Bau- und Werkausschusses, sowie des Bildungsausschusses verwiesen. Die Haushaltsansätze für die Baukosten wurden entsprechend dem gemeldeten Mittelbedarf angepasst. Die für die Einrichtungs-gegenstände notwendigen Mittel in Höhe von 65.000 € werden von Amt 20 für das Haushaltsjahr 2022 veranschlagt bzw. vorgemerkt.