Ergebnis/Beschluss:

Der Einzelantrag ergibt sich aus dem von der Kämmerei erstellten Abstimmungsskript (Seite 11) „Antragsunterlagen Haushalt 2021, Abstimmungsskript – Fachausschüsse“.

 

Die im übermittelten Abstimmungsskript positiv begutachteten Anträge ändern und ergänzen den im Stadtrat am 24.09.2020 eingebrachten Haushaltsentwurf 2021 zum Ergebnis- und Finanzhaushalt und werden somit Bestandteil der Haushaltsberatungen.

Protokollvermerk:

Auf Vorschlag der Vorsitzenden, Frau Linhart, bitten die Ausschussmitglieder darum, die Verhaltensempfehlungen für Stadtratsmitglieder bezüglich der Annahme von Geschenken aus dem Jahr 2018 nochmals dem Stadtrat zur Kenntnis zu bringen.