Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1

Ergebnis/Beschluss:

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 573.850

Investitionszuschüsse (ESG)

 

 

Kostenstelle 200090

Allgem. KST Amt 20 (Stadtkämmerei)

 

 

Produkt  57340010
Leistungen für Schlachthof GmbH

 

 

1.500.000 für

 

Sachkonto 017702

Zugänge Immat.VG a. gel. Zuwend a. priv. Unternehmen

 

Die Deckung erfolgt durch Einsparung

 

IP-Nr. 366C.404

Generalsanierung Frankenhof

 

Kostenstelle 240090

Allgem. KST Amt 24

 

 

in Höhe von

750.000 bei

 

Produkt 36620010

Leistungen für Jugendeinrichtungen

 

Sachkonto 032202

Zug. Gebäude, Aufb. u. Betriebsvor. v. soz. Einrichtg.

 

Allgemeiner Haushalt

 

 

 

Kostenstelle 202090

Allgem. KST Abt. Gemeindesteuern

 

 

und in Höhe von

750.000 bei

Produkt 11130010

Finanzmanagement

 

 

 

 

Sachkonto 559201

Verzinsung v. Steuernachzahlungen (Gew.st.-guth.)