Protokollvermerk:

Folgenden Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Herr StR Schulz bittet darum, künftig eine Pause bei langen Sitzungen zu machen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass es so vereinbart ist, dies heute allerdings nicht möglich war.

2. Herr StR Grillenberger fragt an, wie viel die Barreserven der Stadt kosten. Herr berufsm. StR Beugel beziffert den Betrag auf 170.000 Euro.

3. Herr StR Pöhlmann fragt an, was die Stadt Erlangen tut, um geflüchteten Personen zu helfen, die keine Berufsintegrationsklasse besuchen dürfen und einen Hauptschulabschluss erlangen möchten. Frau StRin Dr. Preuß erklärt, dass es eine Vorlage im Bildungsausschuss zu dem Thema geben wird.

4. Herr StR Höppel erkundigt sich nach der nicht benutzbaren Toilette am Hugenottenplatz. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass es bei der einen Toilette einen Baufehler gab, der gerade geklärt wird. Die andere Toilette wird übergangsweise als Unisex-Toilette betrieben.

5. Herr StR Lehrmann bittet darum, dass die offene Tür an der Lärmschutzwand in der Tennenloher Straße von der Deutschen Bahn geschlossen wird. Herr StR Weber sagt eine Klärung zu.

6. Frau StRin Wunderlich fragt an, welche Bauarbeiten am Wildpferdegelände stattfinden.

7. Frau StRin Wunderlich bemerkt, dass der Termin zum Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus nicht in der Übersicht erwähnt ist und es nun einen Terminkonflikt mit einem Termin der CSU-Fraktion gibt. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass der Termin der CSU-Fraktion nicht bekannt war.

8. Frau StRin Wunderlich fragt an, wieso der Straßenbelag auf der sanierten Weinstraßenbrücke so schlecht ist.