Sitzung: 15.01.2020 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: 30/120/2019/1
Ergebnis/Beschluss:
1. Die Verordnung zur Änderung der Verordnung der
Stadt Erlangen für die Bergkirchweih
(Bergkirchweihverordnung; Entwurf vom 17.12.2019) einschließlich der Karte über
den
„Geltungsbereich Bergkirchweihverordnung“ und der Karte über das „Festgelände
Bergkirchweih“ (Anlage 1) wird beschlossen.
2. Die Verordnung der Stadt Erlangen für
Volksfeste (Volksfestverordnung; Entwurf vom
13.12.2019, Anlage 3) wird beschlossen.
Protokollvermerk:
Herr StR Winkler stellt folgenden Änderungsantrag: „Der § 5 Nr. 6 der Satzung soll gestrichen werden.“
Beschluss des HFPA: mit 3 gegen 11 Stimmen abgelehnt