Sitzung: 04.12.2019 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: 66/347/2019
Ergebnis/Beschluss:
Die Belange zur Verbesserung des Radverkehrs werden bei der Vorbereitung des Fahrbahndeckenerneuerungsprogramms gleichberechtigt berücksichtigt. Die DA Bau-Vorlage mit den konkretisierten Maßnahmen erfolgt im I. Quartal 2020.
Der Antrag der GL-Fraktion gilt hiermit als bearbeitet.
Protokollvermerk:
Herr StR Bazant stellt folgenden Änderungsantrag: Im 1. Satz des Beschlusstextes soll das Wort „gleichberechtigt“ vor dem Wort „berücksichtigt“ eingefügt werden.
Beschluss des Stadtrates: mit 14:0 Stimmen angenommen