Sitzung: 10.12.2019 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77, Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: angenommen mit Änderungen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: 773/049/2019/1
Ergebnis/Beschluss:
1. Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
2. Entsiegelten
Flächen, der Begrünung sowie dem Erhalt und der Pflanzung von Bäumen im
Bereich von Straßen und Plätzen wird bei Neu- und Umplanungen ein wesentlicher
Stellenwert
eingeräumt.
3. Im
Rahmen der Kampagne Herzensbäume und Entsiegelungsmaßnahmen werden zusätzliche
Baumpflanzungen im öffentlichen Raum (Straßen und Plätze) realisiert. Eine
Erhöhung der Anzahl der Stadtbäume im langjährigen Mittel um 0,5 % wird
angestrebt.
Die Möglichkeit eines Sponsorings wird geprüft.
4. Die
Begrünung von Flachdächern und die Fassadenbegrünung (z.B. von Parkhäusern und
fensterlosen Bereichen von Gebäuden) soll unter Beachtung des Abwägungsgebotes
in
Bebauungsplänen festgesetzt werden.
5. Bei der Planung von Neubaugebieten wird auf die Integration städtebaulicher, grünordnerischer und energetischer Belange geachtet. Dem Erhalt von Baumbestand ist eine vorrangige Bedeutung einzuräumen. Die Pflanzung von Bäumen hat einen wesentlichen Stellenwert.
6. Die Erhöhung der Anzahl der Bäume bezogen auf die Stellplatzanzahl per Satzung wird von der Verwaltung geprüft.
7. Die
Fraktionsanträge Nr. 116/2014 und 142/2015 der SPD und der Grünen Liste und die
Anträge Nr. 066/2018 und 067/2018 der SPD-Fraktion sind damit bearbeitet.
Der Antrag Nr. 177/2018 der ÖDP wurde bereits zum Haushalt 2019 berücksichtigt
und ist damit bearbeitet.
8. Baumschreiben sollen begrünt werden.
Protokollvermerk:
Herr Stadtrat Dr. Richter beantragt den Antragstext um „8. Baumschreiben sollen begrünt werden“ zu erweitern.
Diesem Antrag wird mit 14:0 Stimmen im UVPA zugestimmt.