Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

Ergebnis/Beschluss:

Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt

 

der mittelfristigen Finanzplanung 2019 – 2023 mit Investitionsprogramm entsprechend dem übergebenen Entwurf

(siehe Haushaltsplanentwurf Seite 349 – 366 fortzuschreiben mit den Steuerschätzdaten vom Oktober 2019)

 

Unter Berücksichtigung der begutachteten Veränderungen zum Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie dem Investitionsprogramm – soweit diese Auswirkungen auf den Finanzplanungszeitraum haben

 

zu.