Protokollvermerk:

Schriftliche Anfragen der Erlanger Linke:

Frau BMin Dr. Preuß erklärt, dass eine Beantwortung der Fragen in der Kürze der Zeit nicht möglich war. Sie sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

Folgende Anfragen werden mündlich gestellt:

1. Herr StR Sapmaz weist auf die heutige Diskussionsveranstaltung zum Thema „Frauenrechte im Islam“ in der Volkshochschule hin.

2. Herr StR Lehrmann regt ein Pressegespräch zum Thema „Flaschensammeln am Berg“ an. Herr berufsm. StR Ternes erklärt, dass das Thema im Januar-Stadtrat behandelt wird. Dann soll auch die Presse informiert werden.

3. Herr StR Lehrmann fragt an, ob das beschlossene Sonderförderprogramm schon bekannt ist. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bejaht dies. Es wird einen Bericht im HFPA geben.

4. Frau StRin Wirth-Hücking fragt an, wann sich die Situation im Kindergarten Kriegenbrunn bessern wird. Frau berufsm. StRin Steinert-Neuwirth erklärt, dass rund um die Uhr daran gearbeitet wird, aber Krankheitsfälle leider nicht vorhersehbar sind. 

5. Frau StRin Wirth-Hücking erklärt, dass ihr Rechner ohne vorherige Terminvereinbarung von der KommunalBIT ausgetaucht wurde. Sie konnte die Daten daher nicht sichern und bittet um Klärung. Herr Höppel wirft ein, dass bei ihm der gleiche Sachverhalt aufgetaucht ist. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Klärung zu.

6. Herr StR Höppel bittet um einen Bericht zum Sachstand der Gespräche mit dem Investor, der das alte Landratsamt gekauft hat. Herr StR Weber erklärt, dass es demnächst einen Termin mit dem Investor gibt und dann auch berichtet wird.

7. Herr StR Jarosch erkundigt sich nach dem Sachstand zur Nahversorgung an der S-Bahn in Eltersdorf. Herr berufsm. StR Weber erklärt, dass das Ergebnis der Ausschreibung im nächsten UVPA behandelt wird.

8. Herr StR Salzbrunn fragt an, wann der nächste Runde Tisch der Gewobau in seinem Wohngebiet stattfindet. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bittet darum, sich direkt bei der Gewobau zu erkundigen.

8. Herr StR Pöhlmann möchte wissen, ob der Stadtrat der Stadtverwaltung genügend Mittel an die Hand gibt, um die Situation der Kindergärten zu verbessern. Frau berufsm. StRin Steiner-Neuwirth erklärt, dass intensiv mit den vorhandenen Mitteln gearbeitet wird.

9. Herr StR Pöhlmann erkundigt sich, ob es eine Neuauflage des Reparaturführers geben wird. Außerdem möchte er wissen, ob die Sammelbox für wiederverwendbare Elektrogeräte in den städtischen Abfallbroschüren erwähnt wird. Frau BMin Lender-Cassens sagt eine Beantwortung zu. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik verweist auf www.fairlangen.org. Dort kann man sich über diese Themen informieren.

10. Herr StR Ortega Lleras weist auf die verteilten Flyer für das Konzert der jüdischen Gemeinde hin.

11. Frau StRin Christian bittet darum, dass die mündliche Mitteilung zur Kenntnis zum Thema „Edeka in Büchenbach“ als Protokollvermerk an die Mitglieder des Seniorenbeirates weitergegeben wird. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt dies zu.