Sitzung: 24.09.2019 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77, Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77
Beschluss: mehrheitlich angenommen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4
Vorlage: 773/056/2019
Ergebnis/Beschluss:
1.
Der
Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
2.
Von
der Verwaltung soll für den Stellenplan 2021 eine zusätzliche Saisonstelle zur
Steigerung der Reinigungsintervalle auf den betroffenen Grünflächen beantragt
werden.
3.
Eine
Kommunikationsagentur wird mit einer Kampagne zur ordentlichen Nutzung von
Grünflächen und Freizeitanlagen sowie zur Vermeidung von Müll bei der
Freizeitgestaltung beauftragt. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000 €
werden für die Haushaltsberatungen 2020 nachgemeldet.
4.
Der
Fraktionsantrag Nr. 069/2018 der CSU ist damit bearbeitet.
Protokollvermerk:
Herr Stadtrat Höppel beantragt über die Nr. 3 des Antrages getrennt abzustimmen.
Hierüber besteht Einvernehmen.
Nr. 3 des Antrages wird mit 13:1 Stimmen so beschlossen.
Die Nr. 1, 2 und 4 des Antrages werden mit 10:4 Stimmen beschlossen.