Sitzung: 23.07.2019 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77, Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat

Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77

Beschluss: Mehrfachbeschlüsse

Vorlage: 611/291/2019

Ergebnis/Beschluss:

 

1.         Die Ausführungen der Verwaltung werden zustimmend zur Kenntnis genommen.

2.         Die Anträge Nr. 035/2019 und 041/2019 der Erlanger Linken sind damit    

            bearbeitet.

Protokollvermerk:

 

Ergänzend zur Beschlussvorlage wird der Fraktionsantrag Nr. 124/2019 der Stadtratsfraktionen SPD und Grüne Liste als Tischauflage aufgelegt.

 

Über die Fraktionsanträge Nr. 041/2019 der Erlanger Linke sowie Nr. 124/2019 der Stadtratsfraktionen SPD und Grüne Liste (Erlass einer Wohnraumzweckentfremdungsverordnung) wird gesondert abgestimmt:

Den o. g. Fraktionsanträgen wird mit 8:6 Stimmen im UVPA und mit 4:1 Stimmen im UVPB zugestimmt.

Der Fraktionsantrag Nr. 124/2019 der Stadtratsfraktionen SPD und Grüne Liste gilt hiermit auch als bearbeitet.

 

Die Beschlussvorlage 611/291/2019 wird mit 13:1 Stimmen im UVPA beschlossen und mit 5:0 Stimmen im UVPB empfohlen.