Sitzung: 27.06.2019 Stadtrat
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0
Vorlage: II/233/2019
Ergebnis/Beschluss:
1. Die Budgetergebnisse der Ämter werden zur Kenntnis genommen.
2. Den von den Fachausschüssen begutachteten p o s i t i v e n Budgetüberträgen gemäß Anlage 1b wird zugestimmt.
3. Der Bereitstellung des Gesamtübertrages in Höhe von 328.791,50 EUR gemäß Anlage 1 b wird zugestimmt.
4. Der Bereinigung der Sachmittelbudgetergebnisse zu Lasten des Haushalts um saldiert 113.086,07 EUR gemäß den Anlagen 1a und 3 wird zugestimmt.
5. Der freiwilligen Rückgabe von Ergebnissen im Volumen von 1.068.440,22 EUR sowie von Teilbeträgen aus den Budgetrücklagen der Ämter 20, 23, 30, 43, 51 und 55 an den städtischen Haushalt im Gesamtvolumen von 305.073,60 EUR gemäß Anlage 1b wird zugestimmt.
6. Bei Amt 41, das mit einem negativen Budgetergebnis abgeschlossen hat, ist der entstandene Verlust (s. Anlage 1b) gemäß folgendem Einzelgutachten vorzutragen:
Amt |
Verlust |
Verlustvortrag nach den
Budgetierungsregeln |
Beschluss |
Gutachten HFPA |
|
|
|
|
|
41 |
-13.599,82
EUR |
-12.562,76 EUR nach Entnahme aus der Sonderrücklage
Budgetergebnis des Amtes 41 in Höhe von 1.037,06 EUR zum Ausgleich des
Verlustes |
KFA
15.05.2019: Abweichend von dem den Budgetierungsregeln
entsprechenden Verlustvortrag in Höhe von -12.562,76 EUR schlägt das Fachamt
einen Verlustvortrag in Höhe von Einstimmig angenommen |
Dem
Verlustvortrag wird mit
... gegen ... Stimmen |
Protokollvermerk:
Die Variante b wird beschlossen.