Ergebnis/Beschluss:

 

vertagt

 

Protokollvermerk:

 

Herr StR Dr. Zeus weist im speziellen noch auf die Verunreinigungen durch Zigarettenstummel hin und bittet zu prüfen ob es unter wirtschaftlichen Aspekten möglich ist geeignete Abfallbehälter hierfür anzubringen.

Herr Beirat Brock fragt an ob nicht eine gesetzliche Verpflichtung besteht an Bushaltestellen Abfallbehälter anzubringen.

Die Verwaltung sagt zu dies zu prüfen.

 

Auf Wunsch von Herr StR Dr. Zeus wird dieser TOP im nächsten UVPA erneut behandelt. Hierüber besteht Einvernehmen.