Ergebnis/Beschluss:

1.      Ab dem Haushaltjahr 2019 sind dauerhaft jährlich 120.000 € Zuschussmittel an die GGFA AöR zur Integration von Langzeitarbeitslosen für das Projekt „Fahrradparkanlage Bahnhof Erlangen und Servicestation“ bereitzustellen.

2.      Die Auszahlung des Zuschusses erfolgt durch II/BTM außerhalb des Budgets.

3.      Der ursprünglich an das Arbeitsprogramm des Amtes 50 gerichtete Antrag Nr. 147/2018 der SPD-Stadtratsfraktion richtet sich inhaltlich an das Arbeitsmarktprogramm der GGFA AöR und ist hiermit bearbeitet.

 

 

 

Protokollvermerk:

Herr StR Pöhlmann stellt folgenden Änderungsantrag: „Die Zuschussmittel sollen um 200.000 Euro aufgestockt werden.“

Beschluss des Stadtrates: mit 2 gegen 46 Stimmen abgelehnt