Protokollvermerk:

Es werden folgende Anfragen mündlich gestellt:

1. Frau StRin Aßmus fragt an, warum sich das Vergabeverfahren für die Infostände zur Europawahl geändert hat. Herr StR Ternes sagt eine Klärung zu.
2. Frau StRin Grille fragt an, ob die Gespräche zum Thema Digitalisierung an Schulen nur mit der Schulleitung oder auch mit den zuständigen Lehrern stattfinden. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass es regelmäßige Gespräche zwischen dem Schulverwaltungsamt, den Schulleitungen und auch den Betreuungslehrern gibt. Wie die Zuständigkeiten schulintern geregelt sind, ist von Schule zu Schule unterschiedlich. Ihm sind jedoch keine Schwierigkeiten bekannt.
3. Frau StRin Aßmus fragt an, ob die Plakatständer, die momentan noch stehen, kontrolliert werden könnten. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Klärung zu.
4. Herr berufsm. StR Ternes informiert darüber, dass der chemische Stoff, der gestern bei dem Brand in Eltersdorf freigesetzt wurde, inzwischen untersucht wurde: