Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

Die Verwaltung beantragt nachfolgende überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln:

Erhöhung der Auszahlungen um

IP-Nr. 541.610

Bushaltestellen

Kostenstelle 660090

Allgemeine KST Amt 66 (Tiefbauamt)

Produkt 54110010

Gemeindestraßen

40.000,00 € für

Sachkonto 048002

Zugänge Straßennetz mit Wegen und Plätze

Die Deckung erfolgt durch Einsparung bei

IP-Nr. 547.870

Investitionszuschuss/
Förderung ÖPNV

Kostenstelle 610090

Allgemeine KST Amt 61
(Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung)

in Höhe von

40.000,00 € bei

Produkt 54710010

Leistungen für ÖPNV

Sachkonto 017502

Zugänge Immat VG aus gel. Zuwend - verb. Unternehmen