Protokollvermerk:

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik erklärt, dass die schriftliche Anfrage der Erlanger Linke (siehe Anlage) in der nächsten Sitzung des UVPA oder des Stadtrates beantwortet wird.

 

Es werden folgende Anfragen mündlich gestellt:

1. Frau StRin Brandenstein fragt an, ob die Lücke im Lärmschutzwall in Eltersdorf geschlossen werden kann. Herr berufsm. StR Beugel sagt eine Klärung zu.
2. Herr StR Pöhlmann erkundigt sich nach einem Zwischenstand zu seiner schriftlichen Anfrage zum Gebäude in der Bismarckstr. 4. Herr berufsm. StR Weber erklärt, dass die Anfrage im BWA behandelt wird.
3. Frau StRin Niclas fragt nach, ob das nächste Heimattreffen Komotau tatsächlich an einem Donnerstag stattfindet. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik bejaht dies.
4. Frau StRin Grille fragt an, ob Informationen, die für einen bestimmten Stadtteil vorgesehen sind und an Ortsbeiräte bzw. Stadtteilbeiräte weitergegeben werden, auch zeitgleich an die Betreuungsstadträte gegeben werden können. Frau BMin Lender-Cassens schlägt vor, das Thema im nächsten Ältestenrat zu behandeln.
5. Frau StRin Grille erkundigt sich, welche im Rahmen der beiden beantragten Bürgerfragestunden eingereichten Fragen für eine kurzfristige Beantwortung zu komplex waren. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik antwortet, dass die Fragestellungen zu umfangreich waren, um sie innerhalb von 2 Arbeitstagen zu beantworten.
6. Frau StRin Grille erkundigt sich, ob momentan wirklich gar keine Unterkunftsbescheide mehr an Asylbewerber verschickt werden. Frau BMin Dr. Preuß bejaht dies und erklärt, dass die Regelung auch für Altfälle gilt. Herr StR Pöhlmann fragt an, ob die Stadt Erlangen die zu viel entrichteten Gebühren von sich aus zurückzahlen wird. Frau BMin Dr. Preuß erklärt, dass die Stadtverwaltung sich gesetzeskonform verhalten wird.
7. Frau StRin Aßmus fragt an, warum der Fußweg am Europakanal so aufwendig renoviert wird. Herr berufsm. StR Weber sagt eine Klärung zu.