Sitzung: 09.05.2018 Haupt-, Finanz- und Personalausschuss
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: 13/248/2018
Ergebnis/Beschluss:
Die Ausführungen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen.
Der Fraktionsantrag 164/2017 der CSU-Fraktion ist damit bearbeitet.
Protokollvermerk:
Herr StR Höller bemerkt, dass der Fraktionsantrag Nr. 033/2018 der CSU nicht bearbeitet ist, da die 80 %-E-Bus-Förderung in der Vorlage nicht erwähnt wird. Punkt 3 des Antrages wird daher gestrichen. Der Vorsitzende OBM Dr. Janik sagt eine Überarbeitung der Vorlage zu.