Sitzung: 20.02.2018 Umwelt-, Verkehrs- und Planungsausschuss / Werkausschuss EB77, Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Gremium: Umwelt-, Verkehrs- und Planungsbeirat
Zusatz: Protokollvermerk
Beschluss: einstimmig angenommen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0
Vorlage: 31/178/2018
Ergebnis/Beschluss:
Die Vorschläge der SPD Fraktion wurden geprüft und werden im Detail beantwortet.
Der SPD-Fraktionsantrag Nr. 76/2017 vom 13.07.2017 ist damit abschließend behandelt.
Protokollvermerk:
Zu den Ergebnissen der Abfallvermeidungskampagne, insbesondere der Thematik coffee-to-go wird auf Wunsch von Herrn Stadtrat Dr. Richter die Verwaltung gebeten, in den nächsten 1 – 2 Jahren über die weitere Entwicklung zu berichten.
Herr Stadtrat Dr. Richter bittet um einen Bericht, welche Möglichkeiten das neue Verpackungsgesetz bietet. Ferner wird die Verwaltung gebeten, zu berichten, wie andere Kommunen damit umgehen.
Herr Stadtrat Dr. Richter bittet die Verwaltung, trotz der gegebenen Aussagen bei den Müllverbrennungsanlagen nochmals bezüglich der Kapazitäten nachzufragen und zu einer Stellungnahme zu bewegen. Über das Ergebnis bittet er um einen Bericht im UVPA.