Sitzung: 07.02.2018 Sozial- und Gesundheitsausschuss, Sozialbeirat
Gremium: Sozial- und Gesundheitsausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 55/013/2018
Ergebnis/Beschluss:
Der Bericht der Verwaltung dient zur Kenntnis.
Protokollvermerk:
Der Sachstandsbericht soll, insbesondere aufgrund der Anlage 2 Konzept „Fahrradparkanlage“, in die nächste Sitzung des UVPA zur Kenntnis gegeben werden.
Im Vorfeld wurde durch Stadtrat Hr. Pöhlmann, Erlanger Linke
eine Anfrage gestellt. Hierbei ging es um ein Urteil des Landessozialgerichts
Niedersachsen-Bremen zur Übernahme von Kosten für Schulbücher:
Hr. Jugel-Kosmalla beantwortete diese Anfrage wie folgt:
„In Bayern habe dieses Urteil keine Relevanz, da Lehrmittelfreiheit besteht.“