Sitzung: 23.11.2017 Stadtrat

Antrag: Dringlichkeitsantrag für den Stadtrat am 23.11.2017: Baumaßnahme EBE Ohmplatz

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0

Ergebnis/Beschluss:

 

  1. Bis  zur Sitzung des Bauausschusses am 28.11.2017 werden keine Maßnahmen auf der Baustelle getroffen, die einer Entscheidung des Bauauschusses entgegen stehen.
  2. Der Bauauschuss wird am 28.11.2017 eine Ortsbesichtigung vornehmen und eine abschließende Entscheidung treffen. Bis dahin klärt die Stadtverwaltung alle Fakten.
  3. Der Dringlichkeitsantrag der Grünen Liste Nr. 162/2017 gilt damit erledigt.

 

 

Protokollvermerk:

 

Es wird sich nicht gegen die Dringlichkeit ausgesprochen.

Der Vorsitzende OBM Dr. Janik schlägt vonseiten der Verwaltung folgendes Vorgehen vor:

  1. Bis  zur Sitzung des Bauausschusses am 28.11.2017 werden keine Maßnahmen auf der Baustelle getroffen, die einer Entscheidung des Bauauschusses entgegen stehen.
  2. Der Bauauschuss wird am 28.11.2017 eine Ortsbesichtigung vornehmen und eine abschließende Entscheidung treffen. Bis dahin klärt die Stadtverwaltung alle Fakten.
  3. Der Dringlichkeitsantrag der Grünen Liste Nr. 162/2017 gilt damit erledigt.