Ergebnis/Beschluss:

Die Regelungen für die Budgetierung gelten ab dem Haushaltsjahr 2018 in der vorgelegten angepassten Fassung (siehe Anlage).

 

Protokollvermerk:

Herr berufsm. StR Ternes erklärt, dass der Punkt 1.2.12 (Flächenoptimierung in Verwaltungsgebäuden – Bonussystem) gestrichen wird, da das Bonussystem vom Stadtrat abgeschafft worden ist.

Frau StRin Grille regt an, die unter 3.1.8 erwähnten Sachkosten unter den Personalkosten anzuführen. Herr berufsm. StR Ternes erklärt, dass die Posten aus haushaltsrechtlicher Sicht als Sachkosten aufgeführt werden müssen, da die Stellen nicht im Stellenplan auftauchen.

Frau StRin Grille bittet um eine Aufschlüsselung, in welcher Höhe die unter 3.1.8 aufgezählten Kosten anfallen.