Ergebnis/Beschluss:

Der Haupt-, Finanz- und Personalausschuss stimmt

 

a) der mittelfristigen Finanzplanung 2017 – 2021 mit Investitionsprogramm entsprechend dem übergebenen Entwurf
(siehe Haushaltsplanentwurf Seite 351 – 368) fortzuschreiben mit den Steuerschätzdaten vom November 2017)

unter Berücksichtigung der begutachteten Veränderungen zum Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie dem Investitionsprogramm – soweit diese Auswirkungen auf den Finanzplanungszeitraum haben

Beschluss des HFPA: mit 8 gegen 6 Stimmen angenommen

 

b) den Haushaltsvermerken 2018  entsprechend dem übergebenen Entwurf
(siehe Haushaltsplanentwurf Seite 289 – 295) unter Berücksichtigung der beiliegenden Änderung (Anlage)

Beschluss des HFPA: mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen

 

 

c) sowie den Haushaltsplänen der rechtlich unselbständigen Stiftungen für 2018
(siehe Haushaltsplanentwurf Seite 394 – 411)

Beschluss des HFPA: mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen

 

zu.

 

Protokollvermerk:

Frau StRin Aßmus beantragt eine getrennte Abstimmung über die Punkte a – c.