Ergebnis/Beschluss:

Die Einzelanträge ergeben sich aus dem Abstimmungsskript.

„Unterlagen der Kämmerei zur HH-HFPA-Sitzung am 29.11.2017 (Ergänzungstermin 06.12.2017)

-  Haushaltsberatungen 2018 – „.

Die im verteilten Abstimmungsskript positiv begutachteten Anträge ändern und ergänzen den im HFPA am 20.09.2017 eingebrachten Haushaltsentwurf 2018 zum Finanzhaushalt und Investitions-programm.

 

 

Protokollvermerk:

 

Zu lfd. Nr. 4/39: Frau StRin Grille zieht den Antrag zurück.

Zu lfd. Nr. 8.1/24.1: Der Antrag ist durch Annahme des Antrages 8.0/24.0 erledigt.

Zu lfd. Nr. 20/33: Der Antrag wird gemäß dem Vorschlag der Verwaltung (TOP 11, Vorlage Nr. 41/069/2017) geändert.

Zu lfd. Nr. 25: Herr StR Winkler beantragt den Betrag auf 7000 Euro zu senken. Der Antrag wird mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen.

Zu lfd. Nr. 26: Herr StR Winkler beantragt eine Änderung des Betrages auf 15.000 Euro. Der Antrag wird mit 14 gegen 0 Stimmen angenommen.

Zu lfd. Nr. 31/51: Gemäß dem Antrag von Frau StRin Wirth-Hücking wird der Antrag in den Stadtrat verwiesen.

Zu lfd. Nr. 60: Die Vorlage enthält zunächst keinen Betrag. Zur Abstimmung wird nach Erläuterung durch den Vorsitzenden OBM Dr. Janik ein Betrag von 160.000 Euro für das Jahr 2018 gestellt. Die Auszahlung für das Jahr 2019 beträgt 260.000 Euro, die Verpflichtungsermächtigung 260.000 Euro.